Aktuelles

14. Mai 2024

Digital Services Act führt zu Umbenennung von Gesetzen – Anpassung im Impressum erforderlich!

Recap: Seit Februar 2024 gilt das Gesetz über digitale Dienste (Verordnung (EU) 2022/2065 vom 19. Oktober 2022, kurz „Digital Services …
7. Februar 2024

Der AI Act kommt! Eine Einweisung.

Im kommenden Frühling oder Frühsommer tritt die Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für Künstliche Intelligenz (kurz KI-Verordnung; KI-VO oder auch …
16. November 2023

In eigener Sache: Interview mit MLTech

Kürzlich wurde ich von Nicoals Bodenschatz vom Munich Legal Tech Student Association e.V. interviewt. MLTech ist eine Gruppe Studierender der …
14. Juli 2023

Nicht vergessen: Meldestelle einrichten für „Whistleblower“!

Am 2. Juli 2023 ist das Hinweisgeberschutzgesetz, kurz „HinSchG“, in Kraft getreten. Es dient der Umsetzung der Richtlinie aus 2019 …
11. Juli 2023

Data Privacy Framework: Die EU-Kommission hat am 10. Juli 2023 endlich den ersehnten Äquivalenzbeschluss angenommen

Im Dezember hatte ich über den Entwurf für den Beschluss und die Hintergründe berichtet (siehe https://datalawcounsel.com/er-ist-da-entwurf-fuer-aequivalenzentscheidung-zu-usa/). Nun ist endlich er …
14. Dezember 2022

Er ist da: Entwurf für Äquivalenzentscheidung zu USA

Die EU-Kommission hat nun (am 13. Dezember 2022) den Entwurf eines Äquivalenzbeschlusses für die USA dem Europäischen Datenschutzausschuss (EDSB) zur …
14. Oktober 2020

Microsoft Office 365 nicht datenschutzkonform?

Die Konferenz der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder („DSK“) gab Anfang Oktober eine Pressemitteilung zum Thema Microsoft Office 365 …
17. Juli 2020

Privacy Shield kaputt – EuGH „Schrems II“

Jetzt ist es passiert – und es war zu erwarten: Der Europäische Gerichtshof („EuGH“) hat am 16. Juli 2020 (C-311/18 …
30. Juli 2019

EuGH fällt wichtiges Urteil zu Facebook Like-Button und Opt-In-Pflicht für Cookies

Am 29.07.2019 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH – C-40/17 „Fashion ID“) ein für Websitebetreiber richtungsweisendes Urteil gefällt, das für viele …
17. Juni 2019

Know-how-Schutz – Neuregelung des Schutzes von Geschäftsgeheinissen: Sie müssen was tun!

Was ist ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis? Das hat bislang jeder von uns ganz klar wie folgt beantwortet: Eine Information, über …
7. Februar 2019

Facebook: Bundeskartellamt setzt Datensammelwut Grenzen

Mit Entscheidung vom heutigen Tag untersagt das Bundeskartellamt Facebook die Zusammenführung von Nutzerdaten aus verschiedenen Quellen, sofern der Nutzer dem …
6. Juli 2018

Tracking auf Webseiten – nur noch mit Einwilligung?

Ein Positionspapier der Datenschutzbeauftragten der Länder kurz vor Wirksamwerden der DSGVO sorgt für Unsicherheit bei Websitebetreibern. Sie fordern abweichend von …
8. Februar 2018

In eigener Sache: Ready to lift off!

Willkommen auf meiner Website! Es ist soweit: Ab dem 10. Februar 2018 nimmt die Kanzlei DM DATALAWCOUNSEL den Betrieb in …
31. Januar 2018

Digitalisierung und Recht

Die Themen Digitalisierung und Industrie 4.0 sind in aller Munde. Die technischen Gestaltungen, genannt seien nur globale Vernetzung, Internet of …